Allgemeine Geschäftsbedingungen (“AGB”)

Nidi Tapete

1. Geltung

Sämtliche Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen und aufgrund des zwischen dem Kunden und unserem Unternehmen schriftlich abgeschlossenen Kaufvertrags. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann rechtswirksam, wenn unsere Geschäftsleitung ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetztes (KSchG). Unternehmer sind Personen, für die die abgeschlossenen Verträge zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 2. Vertragsabschluss

Von uns an den Kunden abgegebenen Angebote sind höchstens 4 Wochen bindend, wenn nicht eine kürzere Frist vereinbart wurde.

 3. Preise

Alle von uns genannten Preise auf Bestellformularen sind, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, in Euro und inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Unsere Verkaufspreise beinhalten die Kosten für den Transport bis zum Sitz unseres Unternehmens. Die Lieferung und Montage der Vertragsware ist nicht im Kaufpreis inkludiert und wird gesondert in Rechnung gestellt. Unsere Montagepreise beinhalten neben den Montagekosten auch die Kosten des Transports an den vom Kunden angegebenen Ort innerhalb von Wien. Außerhalb von Wien wird zusätzlich eine Weg/Zeit Pauschale (dies gilt auch für den Wunsch einer Lieferung innerhalb Wiens ohne Montage). in Rechnung gestellt, die sich aus den jeweils gültigen Sätzen pro Mannstunde und Kilometergeld ergibt. Die Verkaufspreise beinhalten nicht die Vergütung der von uns erbrachten Leistungen zur Erfassung der erforderlichen Arbeiten (insbesondere Planungsleistungen), diese Leistungen werden gesondert in Rechnung gestellt.

4. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen, Inkassospesen

Die Zahlungsmodalitäten für den Kaufpreis der Ware sind im Kaufvertrag geregelt. Alle anderen Entgelte (für Planung, Ausmessen, handwerkliche Arbeiten, Lieferungen, Montage und Lieferungen außerhalb von Wien) sind mangels gegenteiliger Vereinbarung Zug um Zug gegen Erbringung der Leistung zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, den gesamten noch ausstehenden Betrag zuzüglich 8 % p.a. Verzugszinsen sofort zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich im Falle des Zahlungsverzuges, die unserem Unternehmen entstandenen Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur einzutreibenden Forderung stehen, zu ersetzen.

5. Rücktritt vom Vertrag

Bei Annahmeverzug (siehe Punkt 6) oder Zahlungsverzug (siehe Punkt 4) des Kunden sind wir unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Verschulden des Kunden sind wir berechtigt, einen pauschalierten Schadenersatz/Storno von 30% vom Gesamtrechnungsbetrag zu fordern. Das Recht auf Ersatz eines allfälligen darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. Will der Kunde vom Vertrag zurücktreten, ohne dazu berechtigt zu sein, haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder dem Rücktritt zuzustimmen. Im Fall der Zustimmung zum Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl die Stornogebühr von 30% des Gesamtrechnungsbetrags zu bezahlen oder den tatsächlichen Schaden zu ersetzen. Für den Fall, dass die Bestellung aus unterschiedlichen Teillieferungen besteht und sich herausstellen sollte, dass einzelne-im Verhältnis zum Gesamtauftrag-unwesentliche Teile nicht lieferbar sind, berechtigt dies den Kunden nicht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag, sondern nur hinsichtlich dieser nicht lieferbaren Teillieferungen.

6. Lieferfrist, Annahmeverzug

Die Einhaltung von Liefer- und Leistungsfristen ist nur dann gewährleistet, wenn der Kunde pünktlich und gemäß der jeweiligen Vereinbarung die ihn treffenden Pflichten erfüllt. Andernfalls sind wir berechtigt, mit der Lieferung oder Leistung bis zur völligen Vertragserfüllung seitens des Kunden zuzuwarten und nach Setzung einer Frist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind berechtigt, die vereinbarten Lieferfristen um bis zu 10 Tage zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten. Ist der Kunde im vereinbarten Zeitpunkt nicht zur Übernahme der Ware bereit (Annahmeverzug), fallen Lagerkosten in Höhe von EUR 15,00 pro angefangenem Kalendertag an.

7. Lieferung und Montage

Soweit der Kunde für die Bestellung selbst die Abmessungen der Wohnung vornimmt bzw. Pläne zur Verfügung stellt und diese individuellen Abmessungen bzw. Pläne sohin Grundlage der weiteren Bestellung bzw. Fertigung werden trifft ihn auch das Risiko von Ungenauigkeiten bis hin zur Unmöglichkeit einer Montage aufgrund von Fehlern bei diesen Abmessung bzw. Plänen. In diesem Fall kommen die Rechtsfolgen gemäß Punkt 5 dieser Geschäftsbedingungen zur Anwendung und wir haben sohin die Möglichkeit der Wahl. Sollte sich der Kunde-entgegen unserer Empfehlung-dazu entschließen die Montage selbst vorzunehmen, können wir dafür keine Haftung übernehmen. Wurde die Lieferung und Montage der Ware vereinbart, werden diese Leistungen zuzüglich zum Kaufpreis in Rechnung gestellt (siehe Punkt 3).

8. Geringfügige Leistungsänderungen

Bei Verträgen mit Unternehmern gelten geringfügige oder sonstige für den Vertragspartner zumutbare Änderungen unserer Leistungs- oder Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Für Verbraucher bleiben handelsübliche Abweichungen der bestellten Ware (z.B. Abweichungen von Maßen, Farben, Holz- und Lackbild, Maserung und Struktur, etc.) im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

9. Gewährleistung

Unternehmer müssen die Ware nach Übernahme überprüfen und uns Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen, andernfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen ist. Bei Verträgen mit Unternehmern sind wir berechtigt, für Mängel wahlweise zunächst durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung Gewähr zu leisten. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer 1 Jahr.

10. Schadenersatz, Haftungsbeschränkung

In Fällen leichter Fahrlässigkeit haften wir nicht für die unseren Kunden zugefügten Schäden. Dies gilt nicht für Personenschäden und gegenüber Verbrauchern, wenn es um Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen geht.

11. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltung

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und trägt die Gefahr für Untergang, Verschlechterung oder Verlust der Ware. Der Kunde darf über die Ware bis zur Begleichung der Forderung nicht verfügen. Im Falle eines Zugriffs Dritter auf die Ware ist er verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.Wir behalten uns das Eigentum an der Vertragsware bis zur vollständigen Bezahlung des offenen Gesamtrechnungsbetrags (Kaufpreis und allfällige Montage-, Liefer- und Beratungsentgelte) vor.Der Unternehmer ist bei gerechtfertigter Reklamation außer bei Rückabwicklung nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles der Gegenleistung berechtigt.

12. Adressänderung, Urheberrecht

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen den Kunden und unserem Unternehmen gilt österreichisches Recht. Sofern es sich um Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmern handelt, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Rechtsverhältnissen, die diesen AGB unterliegen, das sachlich zuständige Gericht in Wien.

14. Datenschutz

Bitte beachten Sie unsere  Datenschutzerklärung.

15. Diverses

Ist eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die der ungültigen Vertragsklausel am nächsten kommt. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform und der Gegenzeichnung durch unsere Geschäftsleitung.